PDS hat DDR-Bürger BETROGEN UND BEKLAUT

Malachy@Alex, Dienstag, 23. September 2003, 19:42 (vor 7736 Tagen) @ alex

http://www.n-tv.de/3185314.html
"Urteil zu SED-Millionen
Millionensegen für den Osten

Die umstrittenen SED-Millionen gehen in den Aufbau
Ost. Das Berliner Verwaltungsgericht entschied,
dass die zu DDR-Zeiten in Ost-Berlin ansässige
Firma Novum GmbH der Sozialistischen
Einheitspartei und nicht der Kommunistischen
Partei Österreichs gehörte. Revision wurde nicht
zugelassen.

Damit fällt das 225 Mio. Euro umfassende
Firmenvermögen der Novum dem Bund für den
Wiederaufbau der neuen Länder zu. Der Anspruch der
KPÖ, die Novum habe zu ihrem so genannten
Wirtschaftsapparat gehört, wurde vom Gericht
zurückgewiesen. Tatsächlich habe es sich um eine
"SED-Tarn-Firma" gehandelt.

Mit dem Urteil wird ein Rechtsstreit beendet, der
mehr als ein Jahrzehnt gedauert hatte. Die
OVG-Richter hatten zu entscheiden, ob die bis 1989
im DDR-Außenhandel vorwiegend mit österreichischen
Firmen tätige Novum der SED oder der KPÖ gehörte.
In erster Instanz war das Unternehmen als Besitz
der KPÖ eingestuft worden. Da das Novum-Vermögen
jetzt der SED zugerechnet worden ist, kann das
Geld für gemeinnützige Zwecke im Osten
Deutschlands verwendet werden. Das Vermögen soll
seit Jahren auf ausländischen Konten blockiert
sein."



Tja, ob die Millionen zurück in den Westen sollen
war wohl sowieso nie die Frage - wie ich gerade
eben gelesen habe. Ösi Kommunisten wollten alles
raffen.