The Week in Tory

Boothby, Montag, 02. November 2020, 21:25 (vor 1481 Tagen) @ Alex

Ein Wahlsystem, das einen Gewinner generiert, der dann seine Vorstellungen im Rahmen der Möglichkeiten für einen festgelegten Zeitraum ohne Rücksicht auf Koalitionspartner umsetzen kann, wäre mir auch hier genehmer als das Verhältniswahlrecht.

In den Fällen BoJo/Trump wird das ja nicht ohne Rücksicht auf die die Oppo (sondern ganz im Gegenteil, die eigene Positionierung relativ zur Oppo ersetzt ja sämtlichen politischen Gestaltungswillen), sondern ohne Rücksicht auf die eigene Verfassungen gemacht. Und dafür bieten Mehrheitswahlrechte keine/wenig Korrektive.

Um das auf Trump/Constitution runterzukochen: Die Verfassung hat zwar einige Tools gegen Tyrannen, aber nicht gegen Doofheit in petto.

Damit wäre auch weitgehend Schluss damit, dass Parteien entscheiden, wer ins Parlament kommt.
Das haben die Briten schon ganz gut geregelt.

Es ist seltsam, dass weder die britische noch die amerikanische Verfassung ein Parteienrecht gleich welcher Art gar nicht kennen, in beiden Fällen wohl zum Zeitpunkt ihrer Bildung auch strikt abgelehnt hätten, und dennoch in beiden Fällen sich sehr mächtige Parteiapparate bildeten. BoJo wird wie auch Trump nur geduldet, und die Vorstellung, eine Primary würde seine Kandidaten weniger schleifen als eine hundsgewöhnliche Ochsentour scheint mir relativ naiv. Drum haben BoJo wie auch Trump seit ihren jeweiligen Amtsantritten auch wirklich gar nichts anderes gemacht als Wahlkampf und nebenher Sugardaddy gespielt für die Milieus, an die sie sich eben gefesselt haben.

Die Dynamik ist auch bei der AfD sichtbar mit ihrer Parteienverachtung und dem Auftritt als "Bewegung": Jeder, der Augen hatte, wusste spätestens 2015, wohin die Reise geht und wer da das sagen haben würde. Das liegt u. A. daran, dass das Parteienwesen von denen nur als äußere Hülle getragen wird. Sowas geht nur, wenn sich hinter dem Scheinriesen eine lachhaft geringe Zahl tatsächlicher Parteimitglieder verbirgt.

Ich denke auch, dass uns die modernen Technologien in Zukunft erleichtern könnten, Programme zu wählen statt Parteien, die einem, zumindest in Deutschland, entweder gesellschaftspolitisch zusagen und wirtschaftspolitisch nicht, oder vice versa...

Die Piraten müssen ja nicht der letzte Versuch gewesen sein. Aber all in all würde ich sagen, dass Technologie einen erheblichen Anteil an diesem Schlamassel hat, kennt man schon vom Volksempfänger. Wichtiger wäre wohl ein halbwegs garer gesellschaftlicher Konsens über Debattenformate* bzw. Technologienutzung: Mit etwas Erfahrung ließ sich auch das Radio ganz gut gebrauchen.

* Wenn sich dann Brieftauben als bestes Kommunikationsmittel erweisen, geht das OK für mich.